Get Blaulicht und Martinshorn im Strafrecht: Voraussetzungen, PDF

By Alexander Stevens

ISBN-10: 3658115033

ISBN-13: 9783658115036

ISBN-10: 3658115041

ISBN-13: 9783658115043

Die vorliegende Publikation befasst sich erstmals umfassend mit Einsatz- und Blaulichtfahrten, den sogenannten Sonder- und Wegerechten. Konzentriert auf Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst werden insbesondere die Voraussetzungen der Sonderrechte sowie der Inanspruchnahme von Blaulicht und Martinshorn, vor allem aber auch der strafrechtliche Anwendungsbereich dargestellt und näher untersucht. Bezüglich der Begehung von Verkehrsstraftaten bei solchen Fahrten sind die Auswirkungen von Sonder- und Wegerechten bei der strafrechtlichen Rechtfertigung und Strafzumessung bisher gänzlich ungeklärt. Das Buch hilft diese äußerst praxisrelevanten Probleme rund um das Thema Einsatzfahrten rechtlich richtig einzuordnen.

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Sie unterliegen nicht den Vorschriften über die einzuhaltende Fahrgeschwindigkeit (§ 18) und sind befreit von den Vorschriften über das Ausweichen, Halten, Überholen und Vorfahren in den in den §§ 22 bis 24 und 28 genannten Fällen und von sonst von den Polizeibehörden angeordneten Verboten oder Beschränkungen“. Der zweite Halbsatz hat seinen Ursprung in der ersten Änderung von 1921 und bleibt im Regelungsgehalt identisch: „das gleiche gilt für im Dienste befindliche Kraftfahrzeuge der Wehrmacht und der staatlichen Polizei, wenn Gefahr im Verzug ist“.

Floegel, StVR, § 48 StVO Rn. 16. Floegel, StVR, § 48 StVO Rn. 1 a. ; StVZO § 52 Rn. 6.

3) Der Versuch ist strafbar. (4) In besonders schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren. } 3. seine Befugnisse oder seine Stellung als Amtsträger mißbraucht. Abgesehen von der rechtlichen Einordnung des § 38 StVO wäre zwar mangels Verwerflichkeit die durch Einschalten von Blaulicht und Martinshorn bedingte Anweisung an die anderen Verkehrsteilnehmer, sofort freie Bahn zu schaffen, wohl nicht geeignet, den objektiven Tatbestand zu erfüllen; Fälle sind denkbar, in denen jedoch gerade kein Gebrauch von § 38 StVO gemacht wird bzw.

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Blaulicht und Martinshorn im Strafrecht: Voraussetzungen, Anwendbarkeit und Auswirkungen der §§ 35 und 38 StVO by Alexander Stevens


by Donald
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